- 14.11.2022, 13:39
#565814
Hallo
Aus gegebenem Anlass: Ab 2024 wohl Maut ab 3,5t (>= nicht > !)
Gibts hir inzwischen was Neues schriftich?
Mein eigenes Gespann ist seit letztem Jahr mit 10,99t Zul.Ges.Gew. bei TollCollect registriert und bisher mautfrei. Ein Verfahren der BAG konnte ich mit Anwalt zur Einstellung bringen. Den Kontrolleur selbst haben meine Argumente nicht interessiert. Aber da stand dann ziemlich oft 'Hobby' in den Schreiben der BAG und der Begriff ist im Gesetz nicht definiert. Hobby heist in dem Fall 'kein Güterverkehr'. Es kommt also extrem auf die Art der Ladung an. Ich habe allerdings LoF-Zulassung und die Befreiung gilt nur explizit für mein Fahrzeug über die Ausnahmeliste. Ich kenne auch keinen, der es bisher beim LKW gemacht hat, sich mit der BAG proaktiv abzustimmen, weil alle 7,49t oder H vorhanden, und kaum einer zieht nen Anhänger um. Mit Privat oder H hat das formal aber nach meinem Verständnis nichts zu tun. Im Gesetzt steht sogar, dass es egal ist, ob man privat fährt. Auch Leerfahrten werden eigenlich auch im Gesetz nur bei LoF erwähnt als mautfrei, auch wenn das viele auch beim LKW so sehen. H wird wohl idR. als Hobby-Nutung interpressiert, wenn man es bei der Ladung nicht übertreibt. Aber grade das scheint die BAG in manchen Ländern auf dem Kieker zu haben. Genau mit den Worten 'Das sehen wir hier nicht mehr so. Die Funkkabine ist ein Transportgut, also Mautpflicht', wurde ich mit 'Bitte Folgen' rausgezogen. Ich hatte übrigens mal versucht von TollCollect eine schriftliche Aussage zu bekommen, ob ich jetzt Maut-Fahrt registrieren muss oder nicht. Da war nix zu bekommen, ausser Links auf die Gesetze, aber keine konkrete Aussage zur Einzelfahrt. Man mus also immer selber entscheiden und ist ist in einer Grauzohne, solange man sich nicht von der BAG mit den konkreten Fahrzeugdaten was besorgt. Damit kann man sich dann auch bei TollCollect registrieren und vergnügt an den Blauen-Säulen vorbei fahren. Im Zweifel hat die BAG aber immer recht.
Da es ab 2024 aber wohl eine Gesetzesänderung geben wird, sollte man das schon mal sehr genau im Auge behalten. Wenn da mehr geändert wird als die Zahl 7,5 durch 3,5 zu ersetzen, dann kann es ein böses Erwachen geben. Für mich bedeutet das konkret, dann dass die Maut für die Lagerfeuer-Holzspende zu nem Treffen höher wäre, als dort das Holz zu kaufen. Dann kommt der Anhänger wieder weg. Entscheident ist da wohl die Interprettation des Begriffs 'Gütertransport' und wie es TollCollect und die BAG dann in Zukunft auslegt. Das sind auch 2 Organisationen, wo die eine (BAG) schon mal sagt, dass es Sie nich interessiert, was TollCollect sagt. Wenn man die Ziele der Änderung liest, dann ist da kein großes Verständnis für die Freunde von Alteisen zu erwarten. Ich bin mal gespannt.
Grüße aus der Pfalz
Harald